Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 01.07.2026

Betreiber:
Dr. Ali Zolghadriha
Holtenauer Straße 332
24106 Kiel

info@fahrlio.de

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Plattform Fahrlio durch Fahrschüler:innen und Fahrschulen. Die Plattform dient der Vermittlung von Theorie- und Fahrstunden sowie der Kommunikation zwischen Fahrschüler:innen und Fahrschulen.

Folgende Bedingungen gelten:

• Die Nutzung der Plattform ist für Fahrschulen im ersten Monat kostenfrei. Danach ist die Nutzung kostenpflichtig und erfordert ein monatliches Abonnement.
• Die Zahlung des monatlichen Entgelts ist jeweils am ersten Tag eines Monats im Voraus fällig. Die Abbuchung erfolgt über den von uns eingebundenen Zahlungsdienstleister.
• Fahrschulen können ihr Abonnement jederzeit kündigen. Die Kündigung wird jedoch erst zum Ende des jeweiligen laufenden Monats wirksam; bis zu diesem Zeitpunkt bleibt der volle Funktionsumfang erhalten und bereits gezahlte Beträge werden nicht anteilig erstattet.

Folgende Bedingungen gelten:

• Die Buchung von Terminen über die Plattform ist für die Beteiligten verbindlich.
• Fahrschulen haben die Möglichkeit, in ihren Profileinstellungen individuelle Stornierungs- und Änderungsregeln für Termine zu hinterlegen. Diese Regeln werden bei Stornierungs- oder Änderungswünschen automatisch angewendet.
• Verantwortlichkeit: Die Fahrschulen sind allein für die von ihnen definierten Stornierungs- und Änderungsregeln sowie deren rechtliche Zulässigkeit verantwortlich. Die Plattform stellt lediglich die technische Infrastruktur zur Verfügung und übernimmt keine Haftung für die Einhaltung, Durchführung oder ausgefallene Termine.

Folgende Bedingungen gelten:

• Nutzer:innen verpflichten sich, die Plattform ausschließlich für den vorgesehenen Zweck (Vermittlung, Verwaltung und Durchführung von Fahrschulausbildungen) zu nutzen.
• Es ist strengstens verboten, falsche Angaben zu machen, die Plattform für illegale Zwecke zu missbrauchen oder andere Nutzer:innen zu belästigen.
• Fahrschulen verpflichten sich, ihre Angebote, Verfügbarkeiten und Stornierungsregeln stets korrekt und aktuell zu halten.
• Die integrierte Chat- und Messaging-Funktion darf ausschließlich für die direkte Kommunikation im Kontext der Fahrschulausbildung (z. B. Abstimmung von Fahrstunden, organisatorische Fragen) genutzt werden.
• Das Versenden von Werbebotschaften, Spam, Kettenbriefen, beleidigenden, rassistischen, sexistischen oder anderweitig rechtswidrigen Inhalten ist untersagt.
• Der Austausch von Kontaktdaten zur bewussten Umgehung der Plattform-Dienste ist nicht gestattet.
• Die Plattform behält sich das Recht vor, Nachrichten bei Verdacht auf Missbrauch oder Verstöße zu überprüfen und Nutzer:innen bei Zuwiderhandlung vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

Folgende Bedingungen gelten:

• Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der auf der Plattform bereitgestellten Informationen.
• Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung der Plattform oder durch das Verhalten anderer Nutzer:innen entstehen.
• Fahrschulen haften selbst für die Durchführung der gebuchten Termine.

Folgende Bedingungen gelten:

• Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung.
• Nutzer:innen erklären sich mit der Datenschutzerklärung einverstanden.

Folgende Bedingungen gelten:

• Sperrung durch den Betreiber: Der Betreiber behält sich das Recht vor, Nutzerkonten (von Fahrschulen, Lehrkräften oder Fahrschülern) vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn ein schwerwiegender Verstoß gegen diese AGB, gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter vorliegt oder ein berechtigtes Interesse des Betreibers an der Abwehr von Schäden besteht.
• Kündigung durch Fahrschulen: Fahrschulen können ihr Abonnement und ihren Vertrag jederzeit über die entsprechenden Plattformfunktionen oder in Textform kündigen. Eine Kündigung wird jeweils zum Ende des laufenden Monats wirksam. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

Folgende Bedingungen gelten:

• Der Betreiber behält sich vor, diese AGB zu ändern.
• Nutzer:innen werden über Änderungen per E-Mail informiert.
• Die Nutzung der Plattform nach einer Änderung gilt als Zustimmung zu den neuen AGB.

Folgende Bedingungen gelten:

• Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
• Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
• Gerichtsstand ist Kiel, sofern der:die Nutzer:in Vollkaufmann:frau ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.